Handel & Dienstleistungen

Gewerblicher Rechtsschutz - Vertiefung

Aufbau-Seminar mit vielen Praxisbeispielen für Formalsachbearbeiter. Weit über das Grundlagenwissen hinaus gibt es zahlreiche Gesetze und Verordnungen, die sich auf Ihren beruflichen Alltag auswirken. In dieser Veranstaltung werden Sie Ihr Fachwissen intensivieren und erweitern. Unter anderem werden die Besonderheiten der verschiedenen Schutzrechtsarten zusammengefasst, Rechtsmittel durchleuchtet und Möglichkeiten aufgezeigt, um Mängel im Anmeldeverfahren zu beheben.

Inhalte
1. Tag - Gewerblicher Rechtsschutz - national
 
Besonderheiten der verschiedenen deutschen Schutzrechtsarten

• Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken

Das deutsche Patent

• Patentfähige Erfindungen
• Aufbau einer Patentanmeldung
• Mängel und Mängelbehebung im formellen Verfahren
• Einspruch
• Beschwerde
• Nichtigkeit

Löschungsverfahren beim Gebrauchsmuster und Design
 
Widerspruchsverfahren bei der Marke
  Kosten- und Gebührenrecht beim DPMA
2. Tag -Gewerblicher Rechtsschutz - international
 
Besonderheiten der verschiedenen internationalen Schutzrechte

• PCT-Verfahren
• Europäisches Patent
• Unionsmarke
• IR-Marke

Die PCT-Anmeldung

• Berichtigung von Mängeln
• Anspruchsänderung
• Einleitung der nationalen bzw. regionalen Phase (insbesondere EURO-PCT)

Das Europäische Patent

• Validierung (einschliesslich Londoner Übereinkommen)
• Erstreckungsvereinbarungen
• Weiterbehandlung
• Wiedereinsetzung
• Einspruch
• Widerruf
• Beschränkung

Die Unionsmarke

• Umwandlung
• Widerspruch

Die IR-Marke

• Nachträgliche Schutzausdehnung
• Schutzverweigerung
• Widerspruch

Veranstaltungs-Code

FB24-22044-61026626