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Ausarbeitung von Patentansprüchen

Ideal zur Vorbereitung auf die EQE Prüfung - Intensiv-Seminar für Patentingenieure und Patentanwaltskandidaten zur Ausarbeitung präziser, rechtssicherer Formulierungen von Patentansprüchen. Der Erfolg einer Patentanmeldung hängt maßgeblich von der guten Ausarbeitung der Patentansprüche ab. Lernen Sie an nur einem Tag, worauf es ankommt, um rechtssichere und präzise formulierte Patentansprüche zu formulieren, mit denen der Kern der Erfindung klar beschrieben ist und der Schutzbereich des Patents / Gebrauchsmusters so ausgedehnt wie möglich definiert wird. Bringen Sie Ihre Fragen mit und klären Sie sie gemeinsam mit unserem Experten. Mit Teilnahmezertifikat! Für Rechtsanwälte ist das Präsenz-Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Inhalte

Grundlegendes - Die häufigsten Anspruchsmängel und wie man sie vermeidet.

Formulierungen zur Absicherung gegen Umgehungen

Patentansprüche – gesetzliche Regelungen, Rechtsprechung und Bestimmungen der Patentämter (EPA und DPMA)

Anspruchstypen

Hauptanspruch
Nebenanspruch
Unteranspruch

Anspruchskategorien

Vorrichtung
Produkt
Verfahren
Verwendung

Beziehungen zwischen Ansprüchen und Erfindungsbeschreibung
Besonderheiten für Ansprüche im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren

Patentansprüche und Schutzbereich (Äquivalenz)

Umgang mit dem Patentamt zur Verfahrens-Beschleunigung

Mit zahlreichen Fallbeispielen und Übungsaufgaben!